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Pressemitteilung

Mitgliederversammlung des ÖDP-KV-Neumarkt am 24.4.2014 mit Neuwahlen

Pilsach-Schneemühle: Rechenschaft-Neuwahlen-Europawahlvorberitung

Kreisvorsitzender Josef Neumeyer trug den Rechenschaftsbericht über die vergangenen 16 Monate vor.
Diese waren geprägt von
a) der Einführung der neuen Internetsite www.oedp-neumarkt.de im Dez. 2012; hier ist der Großteil unserer Pressearbeit dokumentiert.
b) den Landtags- und Bezirkstagswahlen 2013; wir konnten mit Hans-Jürgen Gerstner und Josef Neumeyer Direktkandidaten stellen; es wurde 1 Mandat für die ÖDP im Bezirkstag errungen.
c) den Bundestagswahlen mit einer Radltour durch Bayern über Neumarkt von Sebastian Frankenberger, unseren Bundesvorsitzenden und Initiator des Volksbegehren Nichtraucherschutz. Der konsequente Nichtraucherschutz hat sich zu unserer Freude und zur Freude der meisten Bürger in Bayern gut etabliert.
d) der Teilnahme an den Kommunalwahlen 2014 in Berching mit 2 Kandidaten auf offenen Listen und mit einer offenen ÖDP-Liste in Lauterhofen; ierdurch wurden erstmalig Kommunalmandate im Landkreis NM für die ÖDP errungen.
Dies war nur möglich Dank dem Engagement vieler ÖDP-Mitglieder und Freunde!
Nach der Aussprache erfolgte die Neuwahl unter Gast und Wahlleiter Ludwig Härteis, Lauterhofen
- gewählt wurden: - siehe Bild
Vorsitztender: Josef Neumeyer, Berching; 3.v.r.;
Stellvertreter: Hans-Jürgen Gerstner, Lauterhofen; 1.v.l.;
Kassier: Adolf Winter, Neumarkt, 4.v.r.;
Schriftführer: Wilfried Hans, Lauterhofen; 2.v.r.
Beisitzer: Branner Wolfgang, Berching; - nicht im Bild;     Monika Schönfelder-Hans, Lauterhofen; 1.v.r.; Konrad Samberger, Pilsach; 3.v.l;
Robert Falk, Berg; 4.v.l.; Peter Zollbrecht, Lauterhofen; 2.v.l.
Das Ergebnis spiegelt die lokale Bedeutung Lauterhofens für den Kreisverband NM wieder! Hier hatte sich v.a. Hans-Jürgen Gerstner für eine ÖDP-Liste in Lauterhofen eingesetzt.

Landesparteitagsdelegierte:
Peter Zollbrecht; Hans-Jürgen Gerstner; Adolf Winter; Josef Neumeyer;
Ersatz: Wolfgang Branner; Gerhard Graml, Pilsach-Habertshofen;
Wilfried Hans u. Monika Schönfelfer-Hans
Kassenprüfer: Alfons Bleisteiner u. Hans Zollbrecht.

Jetzt steht dem lokalem ÖDP-Team noch die Europawahl bevor, die lt. Neumeyer wichtiger ist als viele denken, denn vielfach haben die nationalen Parlamente oft nur noch die Aufgabe europäische Richtlinien in nationales Recht umzusetzen:
-. Hier hat die ÖDP nach erfolgreicher Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die diskriminierende erst 5%- dann 3%-Hürde gute Chancen, denn das Argument der etablierten Parteien eine Stimme für die ÖDP sei eine verlorene Stimme kann keine ökologisch-denkenden Wähler mehr davon abhalten ihre Stimme der ÖDP zu geben.
-. Die ÖDP ist eine Partei, die keine Spenden von Firmen und Lobbyisten entgegennimmt; dies ist in Europa besonders wichtig, da es in Europa nur so von Lobbyisten wimmelt;
-. Die ÖDP hat 3 ausgezeichnete Kandidaten vorzustellen:
Platz 1: Prof.Dr. Klaus Buchner, München, Atomphysiker und ehemaliger ÖDP-Vorsitzender, der schon lange gegen den Euratom-Vertrag kämpft, der Atomkraft europaweit fördert.
Platz 2: Sebastian Frankenberger, Passau, ÖDP-Vorsitzender und Initiator des Volksbegehrens Nichtraucherschutz
für die Oberpfalz: Dr. Reinhard Erös, Regensburg, Initiator der Kinderhilfe Afghanistan
- Wir sind für Europa, aber der Mensch muß vor der Wirtschaft stehen! !!
Anders als bei den Etablierten:
Die ÖDP will nicht nur in Bayern gegen Gentechnik sein sondern auch nicht 100ooode Tonnen Gen-Futtermittel einführen, deren Anbau andernorts die Menschenrechte verletzt.
Wir sind für eine Finanztransaktionssteuer - Schade dass dies die SPD nur in der Opposition vertreten hat.
Das gleich gilt für den Abbau der Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage; auch hier wurde vor der Wahl ein Abbau von Gabriel gefordert und jetzt wird das Gegenteil organisiert.
Bei der Klimapolitik hat die EU versagt; durch den sog. CO2-Zertifikate-Markt werden keine externen Kosten umgelegt, sondern damit insbesonder in Deutschland sogar die CO2-Emmissionen erhöht. Wir wollen dies im Sinne des ökologischen Gedankens ändern!
- Nicht zuletzt wollen wir die Europawahl zur einer Abstimmung über das sog. Freihandelsabkommen TIPP machen,
denn unser Ziel ist im Gegensatz zur herschenden EU-Politik: Wirtschaft vor Menschen - ÖDP: Menschinteressen vor Wirtschftsinteressen.

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