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Hier lügt Andreas Höffler einfach: Kindergärten in Berching und Vorgehen des Bürgermeisters - Kritik u. Konter

Herr Binder kritisierte zurechte die Vorgehensweise des Bürgermeisters in einer PM.

In der Oktober-Stadtratssitzung in Berching war das Thema Kitas Schwerpunkt.

Herr Binder kritisierte zurechte die Vorgehensweise des Bürgermeisters in einer PM.

Es ist nach meiner - Josef Neumeyer - Auffassung zurecht öffentlich angesprochen worden.

Trotz Aufforderung im Stadtrat, insbesondere von Josef Mayer, wurde jahrelang die dringend notwendige Sanierung des KiGa St. Marien vom Bürgermeister abgelehnt. Jetzt drohte der Erlaubnisentzug vom Landratsamt und der Bürgermeister peitschte den Beschluss zur vollen Kostenübernahme der Sanierung von der Stadt für die Kirchenverwaltung durch.

So fand keine strukturierte Vorgehensweise statt und wir haben einen Blankoscheck ausgestellt.
Genauso fragwürdig wurde der Blankoscheck für die Kosten Kindergartenbau in Plankstetten ausgestellt - das Kloster profitiert und alle Mehrkosten gehen zu Lasten der Stadt Berching (u.a. auch zum Teil die Hangsicherung).

Es scheint Methode von Eisenreich zu sein, ein Thema auf die Tagesordnung zu setzen, dies vorzustellen und sogleich darüber abstimmen zu lassen.
Jeder vernünftige Mensch würde sich eine komplexe Problematik vorstellen lassen, zu beraten u. darüber zu schlafen und nach reiflicher Abwägung bzgl. Alternativen eine Entscheidung treffen. Leider geben sich die Mehrheit der Stadträte zu Abnickern des Bürgermeisters her.

Vor allem ägerlich ist die Stellungnahme des CSU-Fraktionsvorsitzenden Höffler:
„Die Zuhörer der letzten Stadtratssitzung müssen sich die Augen reiben, wenn sie den Artikel des Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Gerhard Binder, lesen“, schreibt Höffler. Binder habe beantragt, die Behandlung des  Kindergartens St. Marien und der Kinderkrippe von der Tagesordnung zu nehmen."

Denn es ging in Binders Antrag darum zwar zu beraten aber nicht sofort zu entscheiden; denn so steht es im Protokoll:

"Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Stadtratsmitglied Binder Antrag zur Geschäftsordnung wo-nach zu TOP 9 lediglich eine Beratung jedoch keine Beschlussfassung erfolgen sollte, da aufgrund der Komplexität der Angelegenheit eine umfangreichere Vorbereitung bzw. Vorberatung nötig scheint. Ggf. sollte zu diesem Thema auch eine eigene Klausur anberaumt werden.Mehrheitlich abgelehnt Ja: 7 Nein 12
Zu TOP 9 (Kindergartensituation in Berching – Künftige Entwicklung der Kindergartenland-schaft – Beratung und Beschlussfassung) soll lediglich eine Beratung jedoch keine Abstimmung erfolgen."

Hier hat Hr. Andreas Höffler einfach gelogen!
- dies möchte ich klarstellen!

- mit sonnigen Grüßen
:-) Josef Neumeyer


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