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20141026 öffentliche Einwände als Energiereferent und Stellungnahme zu Irreführungen

von Stadtrat Josef Neumeyer:

Hallo Hr. Bgm Eisenreich und Kolleg.

Einwände als Energiereferent wegen mangelnder und irreführender Infos und nicht konstruktiver Zusammenarbeit des Bgm.; Stellungnahme:

Energiekonzept: Heizwerk – Liegenschaften Rathaus, Schule u. Europahalle.
Seit Monaten bitte ich um das Energiekonzept 2009 und die Daten der Eruierung des Energiekonzepts 2014;
leider ohne Erfolg bei der Stadt und bei Dr. Brautsch. Auf wiederholtes Bitten wurde das EnergiekonzeptBerching_2014 doch ins Internet gestellt.
http://www.berching.eu/erneuerbare-energien/ Energiekonzept_Berching_2014

Folgende Pkte sind aktuell:
7.1 Heizwerk für Liegenschaften Rathaus, Schule u. Europahalle
7.1.1 ... Vorannahme ....bestehende Anlagen gelten als vollständig abgeschrieben.
Fragen:
Kann die Stadt als „Letzt-Verbraucher“ hier überhaupt steuerlich abschreiben?
Welchen wirtschaftlichen Restwert haben die Heizungs-Anlagen noch bzw. in welchem Gebrauchszustand sind die einzelnen Anlagen, da ja nur von Annahme oben gesprochen wird?

Energiekonzept 2014: 7.2.4 Wärmebedarf
    Wärmebedarf ermittelt ... aus Brennstoff und Nutzungsgrad.
Hier wird explizit darauf hingewiesen, dass es keine Detailplanung ersetzt.
Auch wird nur pauschal argumentiert und es folgt der Bedarf mit summarischer Jahresdauerlinie ohne Differenzierung nach Liegenschaften.

Für den kurzfristig eingebrachten Vertrag mit dem Heizwerk sollen diese Werte zugrunde gelegt werden. Jedoch wären für eine weitreichende vertragliche Vorentscheidung detailliertere Werte notwendig ; ich bitte um diese Werte!

Auffallend ist bei der Jahresdauerlinie im Energiekonzept, dass nur ca. 300h (14Tage) überhaupt mehr als 200kW Leistung in Summe im Jahr gebraucht werden, jedoch das 4,4fache d.h. 880kW an Leistung vorgehalten werden soll.
D.h. Messeinrichtungen, Wärmetauscher, Rohrleitungssystem durch/um die ganze Stadt (1km) und Spitzenlastkessel im Heizwerk sind entsprechend zu dimensionieren.

Für mich stellen sich hier folgende Überlegungen:
- Wenn schon die zweifelhaften hohe Verbrauche als gottgegeben hingenommen werden müssen/sollen, könnten nicht einige bestehende Heizungen noch die Spitzenlast abdecken?
- Besser: Bevor man so große Verpflichtungen in neue Heizsysteme tätigt sollten die Gebäude zuerst Wärme-saniert werden, um dann das System den „sanierten“ reduzierten Verbrauch anzupassen.

Es ist also für mich nicht die richtige Vorgehensweise! Zielorientiert und zukunftsweisend wäre:
Zuerst eine Bestandsaufnahme der Heizsysteme zu erstellen bzw. mitzuteilen und v.a. die auch im Energiekonzept angesprochene energetische Sanierung abzklären. Danach entscheiden wir.
Sollte wider meines Erwartens der SR kurzfristig entscheiden wollen ohne Abklärung, so sollte die Anschlussleistung wenigstens von den geplanten 880kW auf  evtl. jetzt sinnvolle 200kW reduziert werden, da die Leistungsbereitstellung hier in der Fernwärme sehr teuer ist!

Am 8.Okt. war im Rahmen der Klimawerkstätten im Landratsamt ein Fachvortrag:"Wärmelieferverträge Grundlagen und Fallstricke";
leider konnte ich keinen Teilnehmer bzgl. für des Berchinger Projekt erkennen obwohl bei das Thema aktuell ansteht.


Klinikaufenthalt des Bgm Eisenreich - Führungsverhalten

Ich hoffe, der Bgm hat sich im Klinikaufenthalt gut erholt.
Die Stadt braucht einen Bürgermeister mit Arbeitsmoral und v.a. ehrlichem Charakter.

Anstatt einen Bgm der den Stadtrat irreführt wie in der letzten Zeit.

- Der Bgm. behauptet den ehem. Generalkonservator Greipl das ISEK 2011 vorgestellt zu haben, das dieser zustimmend zur Kenntnis genommen habe;
 Dr. Greipl widersprach per eMail; der Bgm. behauptet daraufhin, Greipl habe es vergessen;
bis Bgmin Fr. Delacroix erklärt, 2011 gab es noch keine konkreten ISEK Projekte. 

- Fr. Hollweck, Energiereferentin fragte in der SR-Sitzung (30.9.) nach neuem bezgl. Energiekonzept-Heizwerk;
der Bgm stellte fest, dass derzeit an einem Angebot gearbeitet wird.
Jetzt liegt ein Schreiben mit Angebot vom 20.9. vor (eingegangen am 22.9); das passt nicht zusammen!
Kurzfristig soll der Stadtrat jetzt in der nächsten nichtöffentlichen Sitzung Vorverträge beschließen,
die mir freundlicherweise auf Nachfrage vor ein paar Tagen von der Verwaltung zugänglich gemacht wurden.
Im Beschlussvorschlag, der dem Stadtrat vorliegt wird nur auf die Investitonssumme eingegangen wie im Energiekonzept;
jedoch steht in den Vorverträgen auch die Verpflichtung von der überdimensionierten Leistungsbereitstellung, die der Stadt in den nächsten Jahren Hunderttausende kostet, auch wenn weniger gebraucht wird wie grob im Energiekonzept in der Vergangenheit vermutet und ohne Energieeinsparung und -sanierung in den Liegenschaften.
Der Bgm führt den Stadtrat mit unvollständigen Informationen.
Notwendig wäre die Energiereferenten mit einzubeziehen statt zu ignorieren; auf den blosen Titel kann ich verzichten.

- Vorgegebener Klinikaufenthalt des Bgm: unvorteilhaft ausgedrückt:
eine Kombi-Wellness-Woche während der Arbeitszeit und auf Kosten der Bürger - nicht der Krankenkasse!
Der Bgm hat den Stadtrat und die Öffentlichkeit über diesen Sachverhalt irregeführt!
(P.S.: dem Wistleblower sei gedankt für die Aufdeckung)

- weiteres Beispiel: Problematik Leiter des technischen Bauamts: Fr. Dr. Wagner scheiterte u.a. am Zurückhalten von Herrschaftswissen im Rathaus; im Stadtrat wurde ihr nicht mal vor der Kündigung Gehör geschenkt. Und als Stadtrat, der inzwischen den Charakter des Bgm kennt, würde ich ebenso auch den Posten vorüberziehen lassen wie manch anderer.

Fazit: wir haben z.Zt. einen Bgm, der fachlich und charakterlich nicht für die Führung einer Gemeinde geeignet ist, denn ohne mehr Aufrichtigkeit gibt es kein vernünftiges arbeiten!
Es geht um unsere Zukunft in Berching!
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20140827-29: Bitte Hr. Bgm. haben Sie die Güte etwas zu tun - Energiesparen

von SR Josef Neumeyer,       

20140829: Hallo Hr. Bgm Eisenreich,
 
besten Dank, dass inzwischen das Energiekonzept ins Internet eingestellt wurde - nicht nur die allgemeie Info-Broschüre über Energiesparen!
 
Im Neumarkter Tagblatt werden Sie heute zitiert, dass bereits eine Firma den Auftrag für das Blockheizkraftwerk für das Klärwerk bekommen hat.
Leider habe ich als Stadtrat nichts von der konkreten Bestellung eines BHKW mitbekommen; habe ich da was versäumt?
Wieviel  konkrete Angebote; welche Firma hat den Auftrag bekommen?
 
In untenstehender Antwort hatten Sie mir vorgestern geschrieben, dass dies für 2015 geplant ist.
Bitte stellen Sie dies klar.
 
Da ja die Fotovoltaik auf dem Berlebad nichts wird, sollten im Haushalt Mittel frei geworden sein das BHKW zügig anzugehen.
Lt. Energiekonzept S88 u. 89 wären das dadurch Einsparungen von 10ooo€ pro Jahr;
daneben würden wir noch viel CO2 einsparen für den Klimaschutz durch weniger Bezug des eon-Stroms!
 
Besten Dank für Ihre Mühe und Antwort im Voraus -

- mit sonnigen Grüßen
:-) Josef Neumeyer

20140827: Hallo Hr. Bgm. Eisenreich,

Nun bin ich seit 2 Monaten einer der Energiereferenten und bemühe mich an Daten zu kommen.

Leider mit sehr mäßigem Erfolg trotz eMail-Bitte vom 3.Juli; auf die Sie bis dato nicht geantwortet haben.

Für viele Mitarbeiter der Stadt gilt scheinbar noch immer den Erlass aus Bgm. Eineders Zeiten, dass keine Auskünfte erteilt werden dürfen!

Im Mai wurde endlich das Energiekonzept präsentiert, das 2012 in Auftrag gegeben wurde.

Dies steht leider bis heute nicht im Internet für die Bürger als Info zur Verfügung, obwohl es aus Steuergeldern bezahlt wird.

Heuer im Frühjahr haben Sie die "Informationsbroschüre für die Bürger der Stadt Berching" über das Energiesparen verteilen lassen.

Im Klärwerk fielen 2013  90.ooom³ Klärgas an und im Energiekonzept ist sinnvolle Nutzung zur Stromerzeugung so weit ausgearbeitet, dass sogar schon ein Blockheizkraftwertstyp vorgeschlagen wird. Und es wurde auch darin vorgeschlagen dies zeitig anzuschaffen vor dem 1.Aug. 2014, um das Problem Abgabe von EEG-Umlage auf Eigenstrom zu umgehen.

Die Stadt Berching könnte hier seit Jahren mehr als 100.oookWh Strom pro Jahr erzeugen bzw, Strombezug einsparen, was bis dato weiter verschlafen wird.

Leider ist auch hier nichts konkretes passiert. Bitte haben Sie die Güte etwas zu tun;
insbesondere um Energie einzusparen, das Klima zu schonen und Stromtrassen zu minimieren!

Bitte lassen Sie die dirversen Gutachten/Energiekonzepte ins Netz stellen; und auch die Stellenauschreibung Stadtbaumeister ist nicht unter Rathaus,Stellenangebote zu finden!

Besten Dank für Ihr Bemühen im Voraus und

- mit sonnigen Grüßen
:-) Josef Neumeyer

20140729: Berle-Bad: eigenes Unternehmen mit ergebnisorientierter Führung

Referenten Berle-Bad – alternativ: Vorschlag eigenes Unternehmen

Besten Dank für die Initiative/Antrag der FW.

Nachdem mir nun auch im Stadtrat die ökonomische Situation einigermaßen bewusst geworden ist, schlage ich eine weitergehende Ausgliederung des Berle-bades in ein eigenständiges kommunales Unternehmen vor.

Nur eine Ergebnis-orientierte statt einer verwaltenden Geschäftsführung hat die Chance dieses riesige Defizit zu minimieren. Sollte dies nicht in den nächsten Jahren möglich sein, werden wir entscheiden müssen, ob wir das Bad schließen bevor wir es teuer mit noch mehr Geld sanieren.

Auch ökologisch-energetisch ist das Berle-Bad ein exorbitanter Stromfresser  lt. Energiekonzept  von 850T  kWh/a,
was einen Stromverbrauch nach Vorstellungen der Bayerisches LfU
von mehr als 650 2P-Haushalten gleichkommt.

Die Wärmeenergie ist im Energiekonzept leider nicht aufgeführt – eine Schwachstelle -, vermutlich ein Vielfaches!

Das Berle-Bad ist ökologisch und ökonomisch kaum zu rechtfertigen!?
Jeder Berchinger gibt pro Jahr 55€ Betriebskosten-Zuschuß, auch wenn er das Bad noch nie von innen gesehen hat.

Das Berle-Bad als eigene Firma hätte die Chance wenigstens von der EEG-Umlage befreit zu werden, da die Firma dann über den Schwellenwert des notwendigen Energieanteils an der Wertschöpfung käme.
„Unser Palmenstrand ist im internationalen Wettbewerb mit den Malediven!“

Dies allein würde ca. 65T €/a einsparen.

Ein separates Unternehmen würde erfolgsorientierter arbeiten und transparenter beurteilt werden können als ein in der Stadt integriertes!

SR Neumeyer

20140729: Verkehrssicherheit via Kommune

 Die Verkehrssicherheit ist in 1ter Linie Aufgabe der Polizei

Auf Grund der Diskussionen den letzten Wochen habe ich mir die Mühe gemacht mit der Polizei in NM Kontakt aufzunehmen. Mit den Hrn. Kölbl und Löhner konnte ich sprechen.

a) Bezgl. Kommunaler Verkehrsüberwachung hält sich die Polizei raus.

b) die Polizei sieht ihre Aufgabe Verkehrssicherheit zu optimieren mit statistischen Methoden.

c) der ruhende Verkehr ist in der Regel kein Sicherheitsproblem; sollte in Berching die Parkzeitkontrolle gewünscht werden, wäre dies nach wenigen sporadischen Kontrollen vermutlich weitestgehend erledigt. Dies hängt vom Wunsch der Stadt ab!?

d) bei übergeordneten Straßen (Kreis-, Staats- u. Bundesstr.) gibt es kein Interesse Polizei-Kompetenz abzugeben. - so dass kommunale Verkehrsüberwachung hier sehr fraglich ist.

e) die Polizei kontrolliert auch auf Anregung der Bürger in gewissem Maße. Sie kontrolliert in der Regel zuerst mit einer anonymen statistischen 24h-Auswertung eines Starenkastens an Stellen wo sie auch konkret messen kann, bevor sie im 2. Schritt beweis-sicher konkret arbeitet;
dies macht sie nur dann, wenn sinnvolle Notwendigkeit besteht: d.h. Gefährdung und Geschwindigkeits-Überschreitungen vorliegen.
So wird nach 2 Erstmessungen in den letzten Jahren demnächst nochmal in Weidenwang kontrolliert, da ich dies als Beispiel anführte.
Die ersten Messungen ergaben keine erkennbaren Gefährdungen und Geschwindigkeits-Überschreitungen. Das subjektive empfinden täuscht oft so die Polizeibeamten.

f) Auch waren in Berching die letzten schweren Unfälle in der Burggriesbacher Str. keine Geschwindigkeits-Unfälle. Die jetzige Lösung an der Kreuzung ist unglücklich: Keine Zuführung zur MittelInsel und die Absperrung verleitet zum umgehen.

Ich schlage vor - und hätte mir das von der Stadt erwartet,-  zusammen mit der Polizei eine Lösung zu suchen um die Sorgen der Bürger zu bearbeiten, bevor die Stadt aussen-stehende kommunale Verkehrsüberwachung organisiert.

z.B. kann die Stadt mit anonymen Starenkästen der Bevölkerung im Mitteilungsblatt und der Polizei konkrete Daten liefern. Sollte sich die Lage nicht bessern und die Verkehrssicherheit beeinträchtigt sein, denke ich, würde die Polizei konkret kontrollieren und ahnden!
Wieso werden bisherige Messungen nicht publiziert?

SR Neumeyer

20140724: -nochmalige Bitte/Verbesserungsvorschlag um strukturierte Unterlagen zur Stadtratssitzung

Hallo Hr. Bgm. Eisenreich,

besten Dank für Ihr Schreiben vom 15.7.2014 zu meinem Antrag/Verbesserungsvorschlag bessere Aufbreitung der Sitzungsunterlagen des Stadtrats durch Lochung der Gehefte und durch Strukturierung der Unterlagen, so dass der Leser/Stadtrat beim Lesen der Tagesordnung informiert wird, ob es zum jeweiligen TOP Anhänge gibt.

- siehe Anhänge Vorgeschichte zu diesem Schreiben

Mögen Sie formal die Autorität haben dies abzulehnen, so würde ich Sie dennoch bitten im Stadtrat hierzu ein Meinungsbild einzuholen!

Wir haben innerhalb 3 Monate einen 5cm breiten Ordner voll Unterlagen, den wir selbst anlegen mit Registern.

Da wären mir strukturierte Unterlagen bezgl. eines Sitzungstermins sehr angenehm, insbesondere, da die Strukturierung im Rathaus nur 1* zu erfolgen hat vor dem Drucken/Kopieren; hingegen dies mehr oder weniger jeder Stadtrat selbst machen muß, der mit den Unterlagen die Sitzungen vor- und nachbereitet.

Es würde auch für mich eine Erleichterung/Wertschätzung des Ehrenamts Stadtrat sein, so dass ich mich v.a. auf Inhalte konzentrieren könnte.

Auf Anhänge zu verweisen ist eigentlich gängige Praxis bei einem Brief oder einer Bewerbung.

Daher bitte ich Sie nochmal mein Anliegen zu überdenken und ggf. ein kurzes Meinungsbild zum Verbesserungsvorschlag hierzu bei der nächsten Stadtratssitzung unter Berichte und Anfragen einzuholen.

Besten Dank für Ihre Mühe im Voraus

- mit sonnigen Grüßen     :-) Josef Neumeyer

20140704: "Do is da Wurm drin" - vielleicht kann uns unsere Mittelzentrums-Partnerstadt Freystadt im Bauamt Berching helfen!?

Nach nicht mal 2 Monaten Arbeit erfolgte der Trennungsbeginn von der Leiterin des Technischen Bauamts Dr. Wagner.

Es gab/gibt keine moderierende Gegenüberstellung der Parteien für eine fundierte Analyse des Stadtrats.

Wir haben ein Problem in Berching oder "Do is da Wurm drin", so ÖDP-Mann StR Josef Neumeyer.

Erst wurde ein Bauing. zum Bauhofleiter befördert,
zweitens der Bauamtsleiter Altersteilzeit vereinbart
- wobei die Idee der Altersteilzeit sollte Monats- bzw. Kurzzeitteilzeit sein, nicht Jahre voll arbeiten und auf einmal Schluß.

Drittens ging der neue techn. Bauamtsleiter dann nach 1 1/2 Jahren.

Viertens wurde z.B. die Brecheranlage in Erasbach mit Beratung und Beschluß innerhalb einer Bauausschusssitzung durchgewunken und dann wieder vom Stadtrat widerrufen; wofür die Behörde Landratsamt zur Bearbeitung Jahre benötigt.

Fünftens wurde eine techn. Bauamtsleiterin eingestellt, die weiter als Regensburg zu fahren hat;
sechstens ist hier bereits wieder der Trennungsbeginn eingeleitet.

Und jetzt stehen wir vor einem Scherbenhaufen, denn der jetzige Leiter der Bauverwaltung ist auch nicht mehr weit weg vom Ruhestand.

Mein Vorschlag: Mit Freystadt sind wir gemeinsam jetzt ein Mittelzentrum;

vielleicht macht es Sinn zu prüfen ob wir überkommunal in diesem Bereich teilweise zusammenarbeiten können, um Fachkompetenz in Berching zu erhalten und nicht nur für jedes Bauprojekt auf Externe angewiesen zu sein.

Beim Feuerwehrzentrum Berching haben wir erst die Plankosten von 1,2 Mio um die Hälfte überschritten!?

Wir brauchen ein Bauamt, dass kleine Projekte selbst erschlagen kann und bei größeren kompetent allen Beteiligten Paroli bieten kann!

- mit sonnigen Grüßen      :-) Josef Neumeyer

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