offener Brief an MdEP Albert Deß: nein zu Patente auf Pflanzen und Tiere!

Sehr geehrter Herr Dess,

vor ein paar Tagen habe ich von zivilcourage-neumarkt das eMail erhalten

Betreff: Patente auf Pflanzen und Tiere.

... Hier leider eine der schlechtesten Nachrichten überhaupt:

Das Europäische Patenamt erteilte das Patent auf spezielle Erbanlagen in Schweinen -

das, wie perfide - in allen Schweinen vorkommt....

von Zivilcourage Rosenheim:

..... Traurig, aber wahr! Das Europäische Patentamt erteilte jetzt doch das Patent

auf Schweine. Nicht nur die Landwirtschaft, sondern alle nachgelagerten

Vermarkter und Verarbeiter sind hier betroffen. Nach dem internationalen

Patentrecht gehört ein lizenziertes Gut immer dem Patentinhaber. Alle

verarbeiten somit künftig Lizenzware, die Monsanto gehört.

Eigentlich müsste dieses Patent einen Aufschrei beim Bauernverband

auslösen - ---

Fehlanzeige!!!

Die Bauern dürfen froh sein, wenn "Greenpeace" die

Angelegenheit aufgreift und sofort handelt. Wenn dieses Patent rechtwirksam

wird, ist die Landwirtschaft verloren.

Patentierte Schweine dürfen dann nur

noch patentiertes genverändertes Futter bekommen und somit wird es auch

angebaut. Eigentümer ist Monsanto und nicht der Bauer. Warum berichtet die

Presse nicht darüber. Sind große Werbeanzeigen der Konzerne wichtiger.

Nebenbei bemerkt, wurde auch ein ähnliches Patent auf Rinder beantragt.

Auffällig ist auch, dass sich keine Politiker melden, die hier tätig werden.

Oder ist dies vielleicht gewollt, weil nichts dagegen unternommen wird?

Wir werden im Internet vor der nächsten Wahl eine Liste veröffentlichen, die alle

Politiker aufzeigt, die sich gegen oder für dieses Patent eingesetzt haben.

Stimmenthaltungen gelten als Zustimmung, da Nichtstun dieses Patent erlaubt....

zu Ihrer Information erhalten Sie die Weiterleitung einer Nachricht von

Greenpeace unter der Überschrift "Umfassendes Patent auf Schweine erteilt":

"16.07.2008 | 08:00 Uhr

Umfassendes Patent auf Schweine erteilt

Greenpeace wird Einspruch einreichen

Hamburg (ots) - 16. 7. 2008 - Trotz ungeklärter Rechtslage und

internationaler

Kritik erteilt das Europäische Patentamt in München heute ein umfassendes

Patent (EP 1651777) auf ein Verfahren zur Zucht von Schweinen. Nach

Untersuchungen von Greenpeace kommen die darin beschriebenen Erbanlagen in

allen europäischen Schweinerassen vor. Die Ansprüche sind so formuliert,

dass sie nicht nur das Zuchtverfahren umfassen, sondern in einem Streitfall der

Patentinhaber auch Ansprüche auf die Schweine selbst und alle Nachkommen

erheben kann.

Greenpeace wird einen Einspruch gegen das Patent einreichen, weil es gegen

das

Verbot der Patentierung von "im wesentlichen biologischen Verfahren" zur

Züchtung verstößt. Das Europäische Patentamt prüft derzeit grundsätzlich,

inwieweit Patente zur Zucht normaler Pflanzen und Tiere überhaupt erteilt

werden dürfen. Mit der Entscheidung ist im Jahr 2009 zu rechnen.

"Mit Patenten wie diesem können Konzerne die Tierzucht in Europa weitgehend

monopolisieren", sagt Christoph Then, Patentexperte für Greenpeace. "Es ist

unglaublich, dass das Europäische Patentamt ein Patent erteilt, das auf

normaler Zucht beruht und keinerlei erfinderische Leistung beinhaltet. Diese

Übernahme der Lebensmittelproduktion durch Patente muss aufgehalten werden."

....

Nach Ansicht von Greenpeace verletzt das Patent die Regeln des

Patentrechtes,

weil es unter anderem weder erfinderisch ist noch ausreichend genau

beschreibt,

wie das Zuchtverfahren eingesetzt werden kann.

Greenpeace setzt sich zusammen mit einer internationalen Koalition ("No

patents

on seeds"), in der über 50 landwirtschaftliche Verbände zusammmengeschlossen

sind, gegen Patente auf Saatgut und Nutztiere ein.

Achtung Redaktionen: Rückfragen bitte an Christoph Then, Tel. 0151-5463

8040.

Ein Hintergrundpapier zum Schweinepatent erhalten Sie im Internet:

www.greenpeace.de <http://www.greenpeace.de> "

Herr Dess, lt. www.abgeordnetenwatch.de/albert_dess haben Sie sich an der Abstimmung "Patente auf biotechnologische Erfindungen" nicht beteiligt.

Auch finde ich in Ihrem Internetauftritt keine Aussage dazu.

Von einem sog. Agrarexpterten erwartet die ÖDP-Neumarkt diesbezüglích öffentlich Position zu beziehen!

Bitte nehmen Sie dazu Stellung, wie Sie zum "Schweinepatent" stehen!

Besten Dank für Ihre Mühe im Voraus

- mit sonnigen Grüßen

:-) Josef Neumeyer