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Pressemitteilung

Volksbegehren "Rettet die Bienen u. Bauern - für Artenvielfalt" - Öffnungszeiten in Berching

Öffnungs-/Eintragungszeiten Volksbegehren Artenvielfalt in Berching vom 31.1.-13.2.19: Mo-Fr: 8-12; Mo-Do: 13-16 - - - zusätzlich Do. 7.2.: 13-20 Uhr; Sa. 2.2.: 10-12 Uhr

Berching: In Berching gibt es monatlich ein Mitteilungsblatt mit amtlichen Bekanntmachungen der Stadt.

In diesem Anfang Januar erschienenen 60-seiten Mitteilungsblatt habe ich nach den Öffnungszeiten für das aktuelle Volksbegehren „Rettet die Bienen“ gesucht; aber leider nicht gefunden.
Daraufhin schrieb ich an die Stadtverwaltung:
- leider finde ich keine Öffnungs-/Eintragungszeiten des Rathauses für das Volksbegehren Artenschutz ab 31.Jan. im Mitteilungsblatt;
- habe ich diese übersehen?
- wo kann man diese einsehen?

--- Es wurde mir folgendes geantwortet:
im Mitteilungsblatt werden Bekanntmachungen zu Wahlen oder Volksbegehren nicht veröffentlicht, da hier die rechtlich notwendigen Fristen nicht immer eingehalten werden können.
Die Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ wurde rechtskonform im Aushangkasten vor dem Rathaus veröffentlicht.

--- Bei den Wahlen gibt es jedoch eine amtliche Wahlbenachrichtigung  mit Briefwahlmöglichkeit; und beim letzten Volksbegehren, das so weit kam, (Eintragungsverfahren im Rathaus) war der Zuständige noch gar nicht im Amt.
Ich musste also 2* zum Schaukasten des Rathauses gehen, da 1. bei Regen an der beschlagenen Glasscheibe die Aushänge nicht lesbar waren u. 2. der Aushang in einer Höhe von über 2m zu finden war.

- Bemerkenswert ist in dem Zusammenhang, dass der Berchinger Bürgermeister in seiner Rede zum Neujahrsempfang der Stadt seine Freude ausgedrückt hat über die engagierte politische Bürgerbeteiligung.  - Ich dachte, ich bin im falschen Film.  
- Unter solchen Umständen ist das Volksbegehren in diesem Stadium "Eintragen im Rathaus" eine schwierige Aufgabe.

Es hilft uns vielleicht das Zitat des Tages von Vaclav Havel:
Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat, egal wie es ausgeht. 

- ein Gutes Neues Jahr - Josef Neumeyer

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